Schwarz-Grün: An sich denkbar, mit Basis und Wählern nicht machbar
Geschrieben am Februar 25, 2008 von matthias
Kategorie Politik
Frisch vom Wahlkampf in HH zurückgelehrt auch mal meine Eindrücke dazu:
Bis vor einer Woche war ich der Meinung, Schwarz-Grün müsse zumindest ernsthaft angedacht werden, wenn die Inhalte stimmen usw. usf.
Auf Hamburgs Straßen bin ich allerdings jeden Tag mehrmals wegen der Schwarz-Grün-Debatte angesprochen worden – und niemals positiv. Die bestehenden Koalitionen in den Bezirken wurden eher als Negativbeispiel gesehen; viele wollten Linke wählen, weil sie Schwarz-Grün befürchteten (und wollten nicht einsehen, dass sie damit die Große Koalition wählen, weil die Hamburger Linken selbst jede Regierungsarbeit oder Tolerierung ablehnen).
Ich bin mir ziemlich sicher, dass diese Koalition beinahe politischer Selbstmord wäre. WählerInnen und Mitglieder würden uns in Scharen davonlaufen, und ich glaube nicht dass wir auf der anderen Seite entsprechend hinzugewinnen würden. Dystopien vom Untergang der Grünen als Partei sind da durchaus nicht völlig weltfremd. Schwarz-Grün in Hamburg halte ich nur dann für sinnvol, wenn die CDU auf jede einzelne unserer Forderungen eingeht, so dass wir sagen können, wir hätten sie vor uns hergetrieben und eine Große Betonkoalition damit wirkungsvoll verhindert – was aber so sicher nicht passieren wird.
Eine interessante Idee ist, insbesondere für Hessen, auf die Bildung von Koalitionen und formalen Tolerierungen einmal ganz zu verzichten. MinisterpräsidentIn würde, wer eine Mehrheit zur Wahl findet; für Sachentscheidungen werden diese ebenfalls von Fall zu Fall gesucht.
Das wäre einmal eine völlig neue Form der Politik, die es allen Parteien und Abgeordneten erlaubt, frei von Koalitionsdisziplin Sachentscheidungen zu treffen. Die BürgerInnen wären stärker als bisher gefordert; sie müssten sich stärker als bisher über die tatsächlichen Entscheidungsabläufe informieren; so würde vielleicht auch die um sich greifende pauschale Politik(erInnen)verachtung bekämpft.
Kommentare
5 Antworten auf “Schwarz-Grün: An sich denkbar, mit Basis und Wählern nicht machbar”
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[...] lassen für meinen Geschmack beide die Risiken ein wenig zu sehr außen vor. Matthias Rampke aus Leipzig hat – mit den gleichen pragmatischen Einstellungen nach Hamburg reisend – aufgrund der Erfahrungen [...]
Das Modell ohne formale Regierungskoalition hat einen entscheidenden Nachteil: es gibt keine richtige Opposition. Und das die nötig ist, kann man am Leipziger Modell gut sehen. Da wurden alle Parteien (bis auf eine) mit schönen Pöstchen versorgt, eine parlamentarischen Kontrolle gab es nicht. Das würde in Hessen vermutlich auch passieren, aber in noch größerem Umfang. Ich halte es für sinnvoll, dass man die Frage der grundsätzlichen Gewissensentscheidung und des Fraktionszwangs kontrovers diskutiert (da bin ich fundamentaldemokratisch). Ob es richtig ist, dass in dieser Situation mit der Regierungsbildung zu verknüpfen, weiß ich nicht. Zumal Frau Ypsilanti nicht mal der einfachsten Mathematik mächtig ist: sie beschwert sich über Leute, die sie kritisieren (Blick auf Michael Naumann), mit den Worten, sie lasse sich nicht von Leuten kritisieren, “die noch nicht mal eine Wahl gewonnen haben”. Dass ich nicht lache. Aber was solls. Ich bin nur noch frustriert über dunkelrote, hellrote, grüne und schwarze Bevormundungs- und Umverteilungspolitik. Wenn ich es noch vor der sozialistischen Machtergreifung schaffe, bin ich noch legal weg, sonst werd ich halt einen Tunnel bauen ;) Solange die Kohle in diesem Land von weniger als der Hälfte der Bevölkerung erwirtschaftet wird, solange liegt das Problem nicht in der sozialen Schere, sondern in Effizienzzverlusten durch Verwaltungs- und Politikfehlallokationen. Ich hab bestimmt kein Problem, meinen Beitrag an der Gesellschaft zu leisten, aber die soziale (=gemeinsame, verbündete) Gerechtigkeit in Deutschland krankt nicht an der Seite der Geber, sondern der Empfänger. Die Minderheit bezahlt sich selbst und den ganzen Rest gleich mit. Das wird sich bitter rächen. Nur mit dem “kleinen Mann” kann man vielleicht Wahlen gewinnen, aber nicht die Zukunft.
Naja, das mit der “sozialisitschen Machtergreifung” (so dass mensch Tunnel bauen müsste) halte ich für eher unwahrscheinlich…
Und dass “die Kohle in diesem Land von weniger als der Hälfte der Bevölkerung erwirtschaftet wird” IST doch gerade die soziale Schere. Es ist doch nun mal nicht so, dass die unterbezahlte Mehrheit sich über ihre Armut freut!
…denn Fakt bleibt auch das fast 100% der Menschen in diesem Land arbeiten. Nur leider zum Teil Unter- oder gar nicht bezahlt.
Außerdem ist die Aussage mit der Kohle… und der Hälfte… der totale Nonsens. “Erwirtschaftung” besteht, im volkswirtschaftlichen Sinne, nicht nur aus Lohnarbeit. Eigentlich gar nicht für Lohnarbeit.
@matthias: Ja selbstverständlich. Nur scheint mir der Blick der Politiker aus 4 im BT vertretenen Parteien lediglich
@Dennis: sondern woraus? und vorher drüber nachdenken, wer in unternehmen schaffen geht. die “werktätige” bevölkerung zahlt die infrastruktur des staates und die versorgung der “nichtwerktätigen” bevölkerung (kinder, rentner, arbeitslose, behinderte,..). es geht mir nicht darum, dass das alles schmarotzer seien, im gegenteil. es geht darum, dass man auch an die zahler denken muss, sonst gibt es irgendwann sicher probleme.
btw, mein beitrag war dann doch etwas off topic. sorry ;)